In Trier fand der bislang erfolgreichste bundesdeutsche Online-Bürgerhaushalt statt, wenn die Aktivität der Bürgerinnen und Bürger als Maßstab genommen wird. Erreicht wurde dies durch eine besonders nutzendenfreundliche und aktivierende Internetplattform. Die Plattform wurde von der Stadt Trier und buergerwissen entwickelt.
Die Nutzerfreundlichkeit ist mit einem Einzug ins Finale der Biene Awards 2009 honoriert worden.
Höchstzahlen bei Teilnehmenden und Bewertungen
Insgesamt meldeten sich 1.538 Personen oder 1,8 Prozent der Wahlberechtigten an. In Bergheim und Freiburg hatten sich in 2008 1,3 und in Köln in 2007 nur 1,1 Prozent (7.586) der Wahlberechtigten registriert. Die Zahl von 57.538 Bewertungen dürfte bundesweit sogar der absolut höchste beobachtete Wert bei einem Online-Bürgerhaushalt sein. In Köln waren es lediglich 52.534 Bewertungen.
Durch eine optimierte Führung der Nutzenden wurde überdies erreicht, dass sich die Bewertungen relativ gleichmäßig über die 512 zu bewertenden Vorschläge verteilen. Insgesamt entsteht so ein ausgewogenes Meinungsbild über alle Vorschläge.
Vorschläge für Ausgaben in der Minderheit
Von den 512 Bürgervorschlägen stammen 101 aus einer früheren Bürgerbeteiligung. Bei den 410 neuen Vorschlägen sind Ausgabevorschläge in der Minderheit.
Auffällig ist, dass nur 45 von Hundert der Vorschläge (184) auf Ausgaben gerichtet sind. Die übrigen Vorschläge sind kostenneutral (116 oder 28 von Hundert), Sparideen (59 oder 14 von Hundert) oder Einnahmevorschläge (51 oder 12 von Hundert).
Die 50 bestbewerteten Ausgabe- und kostenneutralen sowie alle Spar- und Einnahmeideen werden von den Fachämtern geprüft und dem Rat zur Entscheidung vorgelegt.
Digitale Spaltung erfolgreich gemindert
Besonderes Augenmerk erfuhren Personen ohne Internetzugang. Durch aufsuchende Maßnahmen konnten 210 Personen erreicht werden. Dies entspricht 13 Prozent der Beteiligten.
Ausblick: Online-Hinweise von Fraktionen und Verwaltung
In den nächsten Wochen kommentieren die Fachämter und Ratsfraktionen online die Bürgervorschläge. Dazu stehen ihnen eigene Schnittstellen in der Online-Beteiligungsplattform zur Verfügung. Im Dezember wird der Rat entscheiden, welche der 143 geprüften Bürgervorschläge umgesetzt werden und begründen, was nicht umgesetzt wird.
Alle Ergebnisse werden zeitnah im Internet dokumentiert, ein Besuch der Trierer Beteiligungsplattform lohnt sich also: